15. August 2017
Arbeitszeit – was ist das eigentlich?

Spricht man mit Mandanten und Kollegen über den Begriff „Arbeitszeit“, so scheinen alle Beteiligten ein einheitliches Verständnis hiervon zu haben. Sobald man allerdings in die Details einsteigt, entpuppt sich diese Annahme häufig als Trugschluss. Für Arbeitnehmer und Arbeitgeber ist hierbei gleichermaßen von vorrangigem Interesse, welche Tätigkeiten zu vergüten sind und welche Tätigkeiten Arbeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) darstellen und deswegen, z. B. bei der Berechnung von gesetzlichen Höchstarbeitszeiten, zu berücksichtigen sind. Schwierig wird die Abgrenzung zwischen Arbeitszeit und Freizeit immer dann, wenn der Arbeitnehmer nicht seine eigentliche Arbeitsleistung erbringt, also Vollarbeit leistet, sondern sich bereithält oder auf den Arbeitseinsatz vorbereitet. Einige in diesem Zusammenhang immer wieder diskutierte Sachverhalte sollen im Folgenden näher beleuchtet werden.

Rufbereitschaft

Bei der Rufbereitschaft hält sich der Arbeitnehmer zu Hause oder an einem anderen Ort seiner Wahl auf und muss lediglich gewährleisten, dass er erreichbar ist, um die Arbeit auf Anforderung hin aufzunehmen.

Rufbereitschaft stellt keine Arbeitszeit im Sinne des ArbZG dar und ist nach herrschender Meinung auch nicht wie „normale“ Arbeit zu vergüten; auch nicht nach dem MiLoG. Allerdings erhalten Arbeitnehmer regelmäßig eine pauschale Zusatzvergütung dafür, dass sie sich bereit erklären, Rufbereitschaftsdienste zu übernehmen.

Bereitschaftsdienst

Anders als bei der Rufbereitschaft hält sich der Arbeitnehmer beim Bereitschaftsdienst an einem vom Arbeitgeber vorgegebenen Ort auf, um bei Bedarf auf Anforderung unverzüglich die Arbeit aufzunehmen.

Bereitschaftsdienst ist Arbeitszeit gemäß dem ArbZG. Es handelt sich auch um vergütungspflichtige Arbeitszeit. Die Arbeitsvertragsparteien können aber vereinbaren, dass für Zeiten des Bereitschaftsdienstes eine niedrigere Vergütung gezahlt wird als für Zeiten der Vollarbeit; es muss aber mindestens der Mindestlohn gezahlt werden.

Arbeitsbereitschaft

Die Arbeitsbereitschaft ähnelt dem Bereitschaftsdienst. Allerdings hat der Arbeitnehmer von sich aus die Arbeit aufzunehmen und nicht erst nach Aufforderung. Die Arbeitsbereitschaft wird deshalb auch als „Zeit wacher Aufmerksamkeit im Zustand der Entspannung“ beschrieben.

In Bezug auf das ArbZG und die Vergütungspflicht gelten bei der Arbeitsbereitschaft dieselben Überlegungen wie beim Bereitschaftsdienst.

Fahrt zur Arbeitsstätte

Die Fahrten von der eigenen Wohnung zur Arbeitsstätte stellen keine Arbeitszeit dar und sind mithin auch nicht vergütungspflichtig.

Dienstreisen

Muss der Arbeitnehmer sich, um seine Arbeit zu erledigen, an einen anderen Ort als seine Arbeitsstätte begeben, so spricht man gemeinhin von einer Dienstreise.

Die im Rahmen einer solchen Dienstreise anfallenden Reisezeiten sind grundsätzlich vergütungspflichtig, wenn sie während der regulären Arbeitszeiten anfallen. Dies gilt selbst dann, wenn der Arbeitnehmer während der Reise untätig ist, da der Arbeitnehmer nicht frei über seine Zeit verfügen kann und auf Anweisung des Arbeitgebers handelt. Bei derartigen Reisen sind aber Ruhens- und Schlafenszeiten sowie Pausen in Abzug zu bringen. Auch kann es – insbesondere für Führungskräfte – Abweichungen von dieser grundsätzlichen Vergütungspflicht geben.

Auch sonstige Wegezeiten (z. B. Fahrt zum Kunden, zur außerbetrieblichen Arbeitsstelle), die während der Arbeitszeit zurückgelegt werden, sind grundsätzlich vergütungspflichtig.

Ob Reisezeiten als Arbeitszeiten im Sinne des ArbZG einzustufen sind, hängt davon ab, wie stark der Arbeitnehmer während der Reisezeiten belastet wird. Deshalb stellen nicht alle vergütungspflichtigen Reisezeiten Arbeitszeit nach dem ArbZG dar.

Umkleidezeiten

Gibt der Arbeitgeber vor, dass während der Arbeit eine bestimmte Kleidung zu tragen ist und darf diese auf Anweisung des Arbeitgebers auch erst im Betrieb angelegt werden, gelten die hierfür aufgewandten Zeiten, sowohl vergütungstechnisch als auch nach dem ArbZG, als Arbeitszeit.

Auch für den Fall, dass der Arbeitgeber das Anlegen der Dienstkleidung außerhalb des Betriebes nicht untersagt, stellen die aufgewandten Umkleidezeiten Arbeitszeit dar, wenn dem Arbeitnehmer ein Anlegen der Dienstkleidung und ein Bestreiten des Arbeitsweges in dieser nicht zugemutet werden kann, beispielsweise weil diese besonders auffällig ist (Farbe, Schriftzüge).

Fremdnützigkeit als Abgrenzungskriterium

Vergleicht man die vorstehenden Beispiele, so wird deutlich, dass sämtliche Sachverhalte, bei denen der Arbeitnehmer überwiegend im Interesse des Arbeitgebers und nicht im eigenen tätig wird, er also fremdnützig handelt, als Arbeitszeit einzuordnen sind. Dies erscheint auch folgerichtig, da der Arbeitnehmer in diesen Zeiten vollumfänglich dem Weisungsrecht des Arbeitgebers unterworfen ist.

Für den Arbeitgeber und den Arbeitnehmer ist es mithin wichtig, sich im Vorwege darüber Gedanken zu machen, ob bestimmte Aspekte der Zusammenarbeit als Arbeitszeit einzustufen sind, damit sie ihre Rechte und Pflichten kennen und entsprechend handeln können. Hier sollte stets berücksichtigt werden, dass der vergütungstechnische Arbeitszeitbegriff und derjenige des ArbZG nicht immer deckungsgleich sind.


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