Kategorie: Gewerblicher Rechtsschutz
BGH beendet jahrelangen „Schinken-Streit“
Seit 1997 ist der „Schwarzwälder Schinken“ ein geschützter Begriff. Die Frage, ob ein Schinken, der im Schwarzwald produziert, aber in Niedersachsen aufgeschnitten und verpackt wurde, auch Schwarzwälder Schinken heißen darf, wurde nun vom BGH entschieden.WEITER
Cookies zu Werbezwecken müssen aktiv angekreuzt werden
Lange wurde in Deutschland über die Anforderungen an die Einwilligung zur Cookie-Nutzung diskutiert. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) klargestellt, dass Webseitenbetreiber eine aktive Einwilligung für die Nutzung von Cookies benötigen.WEITER
Neue Rechtsprechung stärkt Rechte gegenüber Bewertungsportalen
Seit Jahren stellen Bewertungsportale einen festen Bestandteil des Internets dar. Neben dem 2007 gegründeten und 2014 aufgelösten Lehrerbewertungsportal spickmich.de, hat sich heute eine Vielzahl solcher Plattformen etabliert.WEITER
Einigung der EU-Staaten zur Reform des Urheberrechts
Reform des UrheberrechtsWEITER
Droht jetzt die große Abmahnwelle?
Das neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG)
Sind Ihre Geschäftsgeheimnisse ausreichend geschützt?WEITER
