Kategorie: Recht
BGH beendet jahrelangen „Schinken-Streit“
Seit 1997 ist der „Schwarzwälder Schinken“ ein geschützter Begriff. Die Frage, ob ein Schinken, der im Schwarzwald produziert, aber in Niedersachsen aufgeschnitten und verpackt wurde, auch Schwarzwälder Schinken heißen darf, wurde nun vom BGH entschieden.WEITER
Schwere Steuerhinterziehung verjährt erst nach 15 Jahren
Das vom Bundestag am 16.12.2020 beschlossene Jahressteuergesetz erhöht die strafrechtliche Verjährungsfrist bei der besonders schweren Steuerhinterziehung (§ 370 Abs. 3 Abgabenordnung) von 10 Jahren auf 15 Jahre.WEITER
Das bringt der April…
Neues aus der Gesetzgebung – April 2021WEITER
Auskunftsanspruch gegenüber Bewertungsportalen
Rückschlag für Bewertungsportale: Auf Bewertungsportalen werden nicht selten unwahre Äußerungen verbreitet, die für die betroffenen Unternehmen mitunter erhebliche Folgen haben können.WEITER
Das bringt der Februar…
Neues aus der Gesetzgebung – Februar 2021WEITER
BGH-Urteil zur urheberrechtlichen Frage im YouTube-Fall: E-Mail-Adressen und IP-Adressen sind keine “Anschrift“
Rückschlag für Filmverwerter: Der Zugriff auf Nutzer von Videoplattformen, wie beispielsweise YouTube, bleibt bei Rechtsverstößen weiterhin sehr eingeschränkt möglich.WEITER
Das bringt der Januar …
Neues aus der Gesetzgebung – Januar 2021WEITER
Neue Gemeinschaftsrichtlinien bei Instagram
Instagram ist eines der größten sozialen Netzwerke, das sich auf Bilder und Videos spezialisiert hat. Der werbefinanzierte Onlinedienst gehört seit 2012 zu Facebook.WEITER
Das bringt der Dezember…
Neues aus der Gesetzgebung – Dezember 2020WEITER
Das bringt der November…
Neues aus der Gesetzgebung – November 2020WEITER
